Rechtliche Hinweise Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die Batterien enthalten, sind wir als Verkäufer verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen: Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie können Batterien nach Gebrauch an den Verkäufer oder in den dafür vorgesehenen Rücknahmestellen (beispielsweise in Kommunalen Sammelstellen oder im Handel) unentgeltlich zurückgeben. Sie können die Batterien auch per Post an den Verkäufer zurücksenden. Die auf den Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung: Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den Hausmüll gegeben werden darf. Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber Zum Schutz des Verbrauchers hat die Europäische Union das Kondom als Medizinprodukt eingestuft. Dies erfolgt durch die Richtlinie 93/42/EG vom 14. Juni 1993. Mit der Europa Norm EN 600:1996 werden die Mindestanforderungen an die Qualität von Kondomen festgelegt. Auf dieser Grundlage dürfen Kondome, die zur Empfängnisverhütung dienen und einen wirksamen Schutz vor Krankheiten, insbesondere dem HIV-Virus, bieten sollen, seit 1998 nur noch mit CE-Kennzeichen, welche die Einhaltung der Gesetzlichkeiten belegt, vertrieben werden. Alle Produkte der in Deutschland üblichen Hersteller bzw. Marken entsprechen den grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen der Richtlinie über Medizinprodukte 93/42/EWG vom 14.06.1993, dem Medizinproduktegesetz (MPG) vom 02.08.1994 und der EN 600:1996. Das Medizinproduktegesetz (MPG) ist seit dem 1. Januar 1995 in Kraft; zuletzt wurde es durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Medizinproduktegesetzes vom 13. Dezember 2001 (BGBl. I. S. 3586) geändert. Mit dem Medizinproduktegesetz und der auf seiner Grundlage erlassenen Medizinprodukte-Verordnung wurden die europäischen Richtlinien über aktive implantierbare medizinische Geräte (90/385/EWG), über Medizinprodukte (93/42/EWG) und über In-vitro-Diagnostika (98/79/EG) in nationales Recht umgesetzt. Das Medizinproduktegesetz regelt insbesondere die Voraussetzungen für das Inverkehrbringen und die Inbetriebnahme von Medizinprodukten. Neben der Umsetzung europäischen Rechts enthält das Medizinproduktegesetz eine Reihe von rein nationalen Vorschriften, insbesondere zum Errichten, Betreiben und Anwenden von Medizinprodukten. Die Erfüllung aller zutreffenden grundlegenden Anforderungen wird durch die CE-Kennzeichnung der Produkte dokumentiert. Mit der CE-Kennzeichnung versehene Medizinprodukte sind im gesamten Europäischen Wirtschaftsraum grundsätzlich frei verkehrsfähig.